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§ 1
Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischen Dirk
Höflich - ConTraBIT abgeschlossenen Verträge und Aufträge über Consulting-,
Trainings- und Betreuungsdienstleistungen sowie allen ähnlichen Arbeiten und
sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht
Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens von Dirk Höflich – ConTraBIT nicht
ausdrücklich widersprochen wird. Mit der schriftlichen Auftragsbestätigung bzw.
Auftragsunterzeichnung erkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen
an. Diese haben auch Geltung für sämtliche künftige Geschäftsbeziehungen, auch
wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart und vorgelegt werden. Spätestens
mit der erstmaligen Nutzung der Dienste und Leistungen gelten diese Bedingungen
als angenommen. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich
anzuzeigen und sind von Dirk Höflich – ConTraBIT gegen zu zeichnen.
§ 2
Angebote
Angebote
sind freibleibend und unverbindlich, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas
anderes bestimmt ist. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit Erteilung der
schriftlichen oder fernschriftlichen Auftragsbestätigung durch Dirk Höflich –
ConTraBIT zustande. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder
Nebenabreden. Die Übersendung einer Rechnung kommt einer Auftragsbestätigung
gleich.
§ 3 Beauftragung von
Consulting-, Trainings- und Betreuungsdienstleistungen
Die
Beauftragung von Consulting-, Trainings- und Betreuungsdienstleistungen kann
telefonisch, schriftlich, per Fax oder per E-Mail erfolgen. Der Erfüllungsort
wird durch die Auftragsbestätigung seitens Dirk Höflich – ConTraBIT geregelt.
Falls Dirk Höflich – ConTraBIT Dienste, Produkte oder Ware von Dritten anbietet
(z.B. Trainings bei Partnern, Schulungsunterlagen, Software, Webhosting, Bücher
usw.) gelten über die eigenen AGBs hinaus die AGBs-, Konditions- und
Lizenzbestimmungen des jeweiligen Anbieters oder Herstellers. Mit Durchführung
der Dienstleistung oder Annahme der Ware erkennt der Vertragspartner von Dirk
Höflich - ConTraBIT deren Geltung an und haftet bei Verstoß in voller Höhe für
die daraus entstandenen Schäden und Verpflichtungen.
§ 4
Vertragsschluss
Nach der Auftragserteilung erhält der Beauftragende umgehend eine
Auftragsbestätigung, die alle Vertragsinhalte neben den AGB´s beinhaltet. Nur
dort aufgeführte Leistungen werden erbracht. Sonderregelungen insbesondere für
Reisekosten oder Spesen der seitens Dirk Höflich – ConTraBIT eingesetzten
Dienstleistungserbringer, Trainingsunterlagen und zusätzlichem Equipment werden
in der Auftragsbestätigung geregelt- Mit Eingang dieser Auftragsbestätigung beim
Kunden kommt der Vertrag zustande.
§ 5
Auftragskündigung
Der Kunde kann den Auftrag bis 14 Kalendertage vor Datum der Leistungserbringung
kostenlos schriftlich kündigen. Zur Wirksamkeit der Kündigung muss die Kündigung
spätestens 14 Kalendertage vor Leistungserbringung bei Dirk Höflich – ConTraBIT
schriftlich eingehen. Sollten im Zusammenhag mit der zu erbringenden Leistung
bereits Kosten entstanden sein (Unterlagenerstellung, Einkauf von Hard- und
Software), werden diese in voller Höhe berechnet. Nach dieser Frist werden die
vollen Kosten in Rechnung gestellt.
Dirk Höflich - ConTraBIT ist berechtigt Seminare räumlich angemessen zu verlegen
und/oder einen anderen Termin aus wichtigem Grund - u.a. bei Erkrankungen des
Referenten ersatzweise zu benennen. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
§ 6
Zahlungsbedingungen
Die von Dirk
Höflich - ConTraBIT gelieferten Dienstleistungen, Produkte etc. sind
unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne
Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen
der Schriftform.
§ 7
Urheberrechte
Die bei Trainings verwendeten Unterlagen (gleich in welcher Form) enthalten
urheberrechtlich geschützte Informationen. Alle Rechte, auch die der
Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen oder von
Teilen daraus, bleiben dem Inhaber vorbehalten.
Die eingesetzte urheber- und markenrechtlich geschützte Software darf nicht
reproduziert werden. Sie darf nicht unter Verwendung elektronischer Systeme
verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt
werden. Die Software darf insbesondere nicht aus den Seminaren entfernt werden.
§ 8 Haftung
In unseren Trainings werden Unterricht und Übungen didaktisch so gestaltet, dass
ein aufmerksamer Teilnehmer die Seminarziele erreichen kann. Für den
Schulungserfolg haften wir jedoch nicht.
Dirk Höflich - ConTraBIT haftet nicht für Schäden, die durch Viren auf kopierten
Datenträgern entstehen können. Dies gilt auch für public domain Software.
Zum Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist Dirk Höflich –
ConTraBIT nur verpflichtet, soweit:
a) der Schaden auf grober
Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Dirk Höflich – ConTraBIT beruht; oder
b) der Schaden auf das Fehlen
einer von Dirk Höflich – ConTraBIT zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen ist;
oder
c) das Produkthaftungsgesetz
eine zwingende Haftung vorsieht.
Jede Haftung ist auf solche typischen Schäden beschränkt, deren Eintritt Dirk
Höflich – ConTraBIT bei Vertragsschluss nach den ihm damals bekannten Umständen
vernünftigerweise vorhersehen konnte.
Für den Verlust von Daten haftet Dirk Höflich – ConTraBIT nur in dem Umfang, den
der Kunde auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung, mindestens einmal täglich,
nicht hätte vermeiden können. Der Kunde hat als wesentliche
Datensicherungspflicht, Daten und Programme in anwendungsadäquaten Intervallen,
mindestens einmal täglich, in maschinenlesbarer Form zu sichern und damit zu
gewährleisten, dass diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden
können.
§ 9
Sonstiges
Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand für sämtliche
Streitigkeiten ist 45549 Sprockhövel.
Sämtliche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses getroffene Abreden, welche von
den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu
ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung der
Schriftform. Bei Ereignissen höherer Gewalt wie z.B. Krieg, Unruhen,
Naturgewalten, Feuer, Streik, Aussperrungen, Sabotage durch Dritte, behördliche
Anordnungen u.ä. haftet keine Partei der anderen für eine aufgrund der höheren
Gewalt entstehende Verzögerung oder Nichterfüllung der Leistungserfüllung.
Von Teilnehmern mitgebrachte Datenträger dürfen grundsätzlich nicht auf unsere
Rechner aufgespielt werden. Sollte Dirk Höflich – ConTraBIT durch eine
Zuwiderhandlung hiergegen ein Schaden entstehen, behält er sich die
Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder
undurchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die
ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung wird durch eine gültige und
durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die der ersetzten Bestimmung möglichst nahe
kommt.
Dirk Höflich - ConTraBIT
Sprockhövel, 10. September 2005
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